Disziplinarverfahren bei der Polizei
Auslöser, Ablauf und mögliche Folgen — und warum Rechtsschutz wichtig ist.
Als Beamte unterliegen Polizisten dem Disziplinarrecht. Ein Dienstvergehen — auch außerhalb des Dienstes — kann ein Disziplinarverfahren auslösen. Die Bandbreite der Maßnahmen ist groß.
Mögliche Disziplinarmaßnahmen
| Maßnahme | Schwere |
|---|---|
| Verweis | leicht |
| Geldbuße | leicht–mittel |
| Kürzung der Bezüge | mittel |
| Zurückstufung | schwer |
| Entfernung aus dem Dienst | schwerst |
Ablauf
- Einleitung durch den Dienstherrn
- Ermittlungen und Anhörung des Beamten
- Bewertung des Dienstvergehens
- Disziplinarmaßnahme oder Einstellung
- ggf. Klage vor dem Verwaltungsgericht
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